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Aktuelles

Datenschutz, Bankgeheimnis und Markenrecht

Datenschutz, Markenrecht

Der EuGH hat entschieden, dass der Datenschutz und das Bankgeheimnis durch das Markenrecht durchbrochen werden können. Eine Sparkasse ist dazu verpflichtet, den Namen ihres Kunden offenzulegen, wenn dieser an einem Markenrechtsverstoß beteiligt war.

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28. Juli 2015/1 Kommentar/von Stefan Maas
https://www.ra-maas.de/wp-content/uploads/2014/02/maaslogo1.png 0 0 Stefan Maas https://www.ra-maas.de/wp-content/uploads/2014/02/maaslogo1.png Stefan Maas2015-07-28 14:01:482015-07-28 14:01:48Datenschutz, Bankgeheimnis und Markenrecht

Datenschutz und E-Mail Verkehr mit Google

Allgemein, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht

Der Heise-Ticker berichtet über Klageverfahren Betroffener gegen Google Inc. in den USA (hier). Der Vorwurf der Google Mail Nutzer: Ihre Privatspähre und ihr Recht auf Datenschutz werde von Google verletzt, sie würden ausspioniert. Der Nachricht ist auch ein zentrales Argument von Google zu entnehmen. Die Nutzer hätten gar nicht die Erwartungshaltung, dass ihre Daten und […]

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15. August 2013/1 Kommentar/von Stefan Maas
https://www.ra-maas.de/wp-content/uploads/2014/02/maaslogo1.png 0 0 Stefan Maas https://www.ra-maas.de/wp-content/uploads/2014/02/maaslogo1.png Stefan Maas2013-08-15 09:47:462013-08-15 09:47:46Datenschutz und E-Mail Verkehr mit Google

Rufschädigung, Beleidigung und Verleumdung im Internet – 1

Abmahnung, Allgemein, Persönlichkeitsrecht

Mit Hilfe einer Online Petition fordern Nutzer und Betroffene u.a. von Twitter einen besseren Schutz gegen Beleidgungen und unwahre Tatsachenbehauptungen im Netz. Ein legitimes Anliegen – möchte man meinen. Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl von Regeln dazu geschaffen. Warum – so möchte man fragen – funktionieren diese nicht? Ist eine solche Forderung an die Portale […]

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2. August 2013/1 Kommentar/von Stefan Maas
https://www.ra-maas.de/wp-content/uploads/2014/02/maaslogo1.png 0 0 Stefan Maas https://www.ra-maas.de/wp-content/uploads/2014/02/maaslogo1.png Stefan Maas2013-08-02 16:53:272013-08-02 16:53:27Rufschädigung, Beleidigung und Verleumdung im Internet – 1

Kennen Sie den Zusammenhang von Weltuntergang und Olympia?

Abmahnung, Markenrecht

Historisch betrachtet, könnte der innere Zusammenhang womöglich größer sein, als man auf den ersten Blick meint. An dieser Stelle soll es jedoch um das Markenrecht gehen und die praktisch bedeutende Frage: Soll ich ein Zeichen als Marke für Events und Veranstaltungen schützen lassen? Ein Hofer Gastronom hat sich das Zeichen „Weltuntergang“ für „Dienstleistung zur Verpflegung […]

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17. Januar 2013/0 Kommentare/von Stefan Maas
https://www.ra-maas.de/wp-content/uploads/2014/02/maaslogo1.png 0 0 Stefan Maas https://www.ra-maas.de/wp-content/uploads/2014/02/maaslogo1.png Stefan Maas2013-01-17 11:07:242013-01-17 11:07:24Kennen Sie den Zusammenhang von Weltuntergang und Olympia?

Risiko für Händler bei Verkauf in das Ausland

Allgemein, Kosten, Onlinehandel, Prozessrecht, Vertragsrecht

Der Europäische Gerichthof (EuGH) hat jetzt entschieden, dass im EU-Ausland ansässige Verbraucher deutsche Gewerbetreibende in ihrem Wohnsitz-Land verklagen können. Und zwar unabhängig davon, ob es sich um einen per Fernabsatz geschlossenen Vertrag handelt (Onlinehandel) oder nicht.

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7. September 2012/0 Kommentare/von kanz
https://www.ra-maas.de/wp-content/uploads/2014/02/maaslogo1.png 0 0 kanz https://www.ra-maas.de/wp-content/uploads/2014/02/maaslogo1.png kanz2012-09-07 17:07:442012-09-07 17:07:44Risiko für Händler bei Verkauf in das Ausland
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