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Online Durchsuchungen bereits gängige Praxis?
Allgemein, Computerstrafrecht, Datenschutz, PersönlichkeitsrechtTrifft es zu, was da unter „heute im Bundestag“ nachzulesen ist? Seit gut zwei Jahren sollen Bundesbehörden bereits Online-Durchsuchungen durchführen, obwohl der Bundesgerichtshof solche mangels Rechtsgrundlage im Januar diesen Jahres für unzulässig erachtet hat (vgl. unseren Beitrag)? Rechtsstaatlichkeit – nein Danke?
eBay haftet für seine Inhalte – Web 2.0 und Recht
Abmahnung, Allgemein, Markenrecht, Medien, Telemedien, Web 2.0, WettbewerbsrechtWeb 2.0 (vgl. Tim O’Reilly) boomt und man könnte meinen, dass es Personen, Unternehmen oder Institutionen, insbesondere die Justiz gibt, die dem entgegenwirken wollen. Aufklärung tut not, Informationen sollen helfen, Gesetze und Urteile in den richtigen Kontext einzustellen. Hierbei wollen wir mit einer kleinen Artikelserie zu Web 2.0 und Recht beitragen. Heute: eBay haftet für […]
Update Widerrufsbelehrung – BGH zum Muster der BGB-InfoV
Abmahnung, Allgemein, Onlinehandel, Vertragsrecht, WettbewerbsrechtDas Verwenden der Musterwiderrufsbelehrung nach BGB-InfoV ist nicht ungefährlich. Die Rechtsprechung ist unübersichtlich, teils wird der gleiche Sachverhalt gegenteilig bewertet – wir berichteten. Über eine weitere Facette zum Thema Widerrufsbelehrung hatte nun der Bundesgerichtshof (BGH) zu entscheiden.
Irrtum und Anfechtung im Onlinehandel (hier: zu niedriges eBay Gebot)
Allgemein, Onlinehandel, VertragsrechtDie Situation ist wie folgt. Man bietet unter eBay eine Ware zu einem attraktiv geringen Startpreise an und hofft im Verlauf der Auktion ein möglichst hohes Gebot zu erlangen. Nach Auktionsende ist man mit dem viel zu niedrig empfundenen Höchstgebot nicht einverstanden – und nun? Gibt es Möglichkeiten, sich diesem Geschäft zu entziehen und die […]
Erfolgshonorare für Rechtsanwälte demnächst zulässig (Teil 2) ?
Abmahnung, Allgemein, KostenWir haben kürzlich über die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die Unzulässigkeit des Abschlusses von Erfolgshonoraren mit Rechtsanwälten berichtet (hier). Vor dem Hintergrund, dass der Gesetzgeber aufgerufen ist, die bestehende gesetzliche Regelung zu ändern, interessiert uns IHRE MEINUNG. Daher haben wir einige Gedanken zum Thema zusammengetragen und setzen auf Ihre Kommentare! Glauben Sie, dass Erfolgshonorare vorteilhaft […]