Einträge von Stefan Maas

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Hafte ich für fremde Fotos und Texte in Facebook?

Eine alte Frage des Internetrechts in aktuellem, neuen Gewande – die Haftung für fremde Inhalte. Denn um nichts anderes geht es, wenn aktuell die Frage aufgeworfen und diskutiert wird, ob man auch für Fotos und Texte, die via Facebook veröffentlicht werden, einstehen soll. Diese Frage ist im Grundsatz und schon lange und auch höchstrichterlich durch […]

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Direktmarketing – wie dürfen wir unsere Kunden erreichen?

Der Bundesgerichtshof hat sich zur Werbung mit Hilfe von E-Mail und zur Frage der Einwilligung geäußert. Nach dem deutschen Werberecht ist Kaltakquise per Telefon oder E-Mail gegenüber Verbrauchern unzulässig. Sie dürfen angesprochen werden, wenn hierzu ein Einverständnis vorliegt. Der BGH erklärt nun, dass zum Nachweis dessen der Ausdruck einer E-Mail ausreiche. E-Mail und Einwilligung

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Filesharing – abgemahnt wegen Bushido Song?

Der Rapper Bushido geht gegen vermeintliche Verletzungen seines Urheberrechts rigide mit serienhaften Abmahnungen vor. Jetzt stellt sich heraus, dass Bushido an einigen der Songs, wegen derer Abmahnverfahren geführt werden, möglicherweise gar keine Urheberrechte hat. Denn diese Songs stammen von der französischen Gruppe „Dark Sanctuary“, wie das Landgericht Hamburg entschieden hat. Wer im Glashaus sitzt, soll […]

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Purzel und Co – Filesharing Abmahnung – kein Ende in Sicht?

Die Musik-, Film- und Videowirtschaft, sodann auch die Anbieter von PC-Spielen und seit einigen Monaten die Verlage elektronischer Bücher, lassen in großer Anzahl wegen behaupteter Verletzungen des Urheberrechts über Rechtsanwaltskanzleien abmahnen. Nicht selten trifft es Schüler, Studenten oder deren Eltern, die für vermeintliche Rechtsverletzungen hohe Beträge für Anwälte und als Schadensersatz zahlen sollen. Zu Recht […]

Irrtum im Onlinehandel – kein Porsche für 5,50 EUR

Das Landgericht Koblenz hatte über eine eBay-Auktion zu entscheiden, mit der ein Käufer für 5,50 EUR einen gut 1 Jahr alten Porsche 911 Carrera erwerben wollte. Zu Vertragsschlußfragen, Irrtum und Anfechtung im Onlinehandel, speziell bei eBay, haben wir bereits wiederholt über Urteile berichtet. Kauf ja, aber unzulässige Rechtsausübung

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Neues Werberecht (UWG) zum 30.12.2008

Das Werberecht wird erstmals seit seiner Neufassung 2004 nachhaltig reformiert. Anlaß ist die EU Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken. Zugleich werden aber auch redaktionelle Anpassungen und Ergänzungen vorgenommen. Neu ist der Klauselkatalog von insgesamt 30 Geschäftspraktiken, die ohne weiteres als wettbewerbsrechtlich unzulässig zu werten sind. Abmahnungen und damit Kosten und Aufwand drohen!

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Haftung für fremdes Tun – Web 2.0 und Recht

Es bleibt aktuell, das Thema Haftung im Internet. Der Vertrieb von Markenware im Internet etwa, ist ein seitens der Markenhersteller ungeliebtes Kind. Die Preise verfallen, heißt es, Service und Standards würden nicht eingehalten. Aus diesem Grunde ist für „kreative Lösungen“ im E-Business umfassende Vorsicht und Vorausschau geboten, um nicht in die vielfachen Abmahnfallen zu treten. […]

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Die heimliche Online-Durchsuchung wurde beschlossen!

Die Bundesregierung hat beschlossen: Die Online-Durchsuchung kommt. Der Entwurf für ein Änderungsgesetz des BKA-Gesetzes wurde am 4. Juni 2008 im Kabinett beschlossen. Nimmt man den Katalog der neuen Ermittlungsbefugnisse genauer in Augenschein, stellt man fest, dass die Online-Durchsuchung womöglich nur das die Öffentlichkeit ablenkende Opferlamm sein könnte. Gibt es noch die Freiheit des Einzelnen vor […]

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Abmahnungen – RTL Spiele durch kuw Anwälte

Laut Heise ereilt die Internet Gemeinde eine neue serienhafte Abmahnwelle – nunmehr im Auftrage von RTL. Erneut geht es um Filesharing bzw. die Verbreitung von urheberrechtlichen Werken über Peer-to-Peer Netzwerke. Und erneut stellen sich Zweifel ein, ob es tatsächlich um den Urheberschutz geht. Unbedarfte P2P Anwender oder professionelle Rechtsverletzer?