Auslaufmodell - Ein Renner als Abmahnung
12. Januar 2010 um 18:51 Uhr | Von: Petra BosbachUns wurden von mehreren Mandanten Abmahnungen vorgelegt, in denen eine angeblich fehlende Kennzeichnung eines Produkts als “Auslaufmodell” durch einen Wettbewerbsverein gerügt worden ist. Wir möchten dies zum Anlaß nehmen, unsere Leser ganz konkret anzusprechen, wie Sie es mit der Kennzeichnung von Auslaufmodellen halten.
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Kategorien: Abmahnung, Aktuelles, Allgemein, Onlinehandel, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht | 3 Kommentare | Permalinkcm oder Zoll? Produktvergleichbarkeit als Ziel
28. Dezember 2009 um 9:19 Uhr | Von: Petra BosbachDie Gesetzgeber sind sich europaweit einig: Es soll dem Verbraucher möglichst leicht gemacht werden, einzelne Produkte miteinander vergleichen und auf Basis dieses Vergleichs eine informierte Kaufentscheidung treffen zu können. Doch manchmal treibt dieser Grundsatz seltsame Blüten.
Tradition oder Bevormundung?
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Kategorien: Abmahnung, Aktuelles, Allgemein, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht | 1 Kommentar | PermalinkWertersatzklausel und Widerrufsbelehrung - das nächste Kapitel
10. Dezember 2009 um 15:35 Uhr | Von: Petra BosbachDer BGH hat sich mit einer Entscheidung vom 09.12.2009 zu einzelnen Formulierungen der Widerrufsbelehrung im Onlinehandel geäußert. Wer das Thema in den letzten Jahren verfolgt hat weiß, dass trotz Bereitstellung einer Muster-Widerrufsbelehrung durch den Gesetzgeber und Aktualisierung dieser keine Rechtsicherheit bestand. Denn einzelne, in den jeweils gültigen Mustern enthaltene Formulierungen sind von den Gerichten immer wieder als unzureichend beanstandet worden.
Folge: Händler konnten erfolgreich abgemahnt werden, obwohl sie die Muster-Belehrung verwendet haben.
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Kategorien: Abmahnung, Aktuelles, Allgemein, Onlinehandel, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht | Bisher 0 Kommentare | PermalinkÄnderung Widerrufsrecht tritt zum 04.08.09 in Kraft
4. August 2009 um 9:33 Uhr | Von: Petra BosbachWer Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet, muß ab dem 4. August 2009 seine Widerrufsbelehrung aktualisieren. Denn zum 4.8.2009 tritt aufgrund des „Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen” eine Gesetzesänderung in Kraft, die eine Änderung der Musterwiderrufsbelehrung in Bezug auf das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen enthält.
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Kategorien: Abmahnung, Aktuelles, Allgemein, Onlinehandel, Wettbewerbsrecht | 5 Kommentare | PermalinkPurzel und Co - Filesharing Abmahnung - kein Ende in Sicht?
9. Juni 2009 um 0:33 Uhr | Von: Stefan MaasDie Musik-, Film- und Videowirtschaft, sodann auch die Anbieter von PC-Spielen und seit einigen Monaten die Verlage elektronischer Bücher, lassen in großer Anzahl wegen behaupteter Verletzungen des Urheberrechts über Rechtsanwaltskanzleien abmahnen. Nicht selten trifft es Schüler, Studenten oder deren Eltern, die für vermeintliche Rechtsverletzungen hohe Beträge für Anwälte und als Schadensersatz zahlen sollen.
Zu Recht - oder ein lukratives Geschäftsmodell?
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Kategorien: Abmahnung, Allgemein, Urheberrecht | 1 Kommentar | Permalink
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