Designschutz – Hinweise und FAQ

Die am Wochenende zu Ende gehende Möbelmesse Köln (imm cologne) und die begleitenden Passagen 2008 bieten wie jedes Jahr zahlreichen Designern die Möglichkeit, ihre Ideen, Konzepte und fertigen Entwürfe einem breiten Publikum zu präsentieren. Kontakte zwischen Designern, Herstellern bzw. potentiellen Herstellern, dem Handel können geknüpft bzw. ausgebaut werden und das Interesse der potentiellen Kundschaft ausgelotet werden. Doch was geschieht, wenn findige Ideensucher unterwegs sind, um sich “Anregungen” zu holen?

Tipps zum Designschutz – FAQ “Designrecht”

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Verkauf von “unverkäuflichen Mustern” = Markenverletzung?

Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber, der zugleich Hersteller des Markenprodukts ist, das Recht, den Vertrieb seiner Markenware zu gestalten. Er allein darf bestimmen, wo (= in welchem Land) die Ware auf den Markt kommen soll. Dieses Bestimmungsrecht verliert der Hersteller erst dann, wenn die Markenware durch ihn selbst oder mit seinem Willen in der Europäischen Union (EU) oder im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) in den Verkehr gebracht worden ist.

Es gibt allerdings Konstellationen, bei denen nicht ganz eindeutig ist, ob die Ware bereits auf dem Markt eingeführt ist oder nicht. Ein kürzlich dem Bundesgerichthof vorgelegter Fall beschäftigte sich mit der Frage, ob vom Markeninhaber dem Handel zur Verfügung gestellte Parfümtester in den Markt eingeführt worden sind, so daß die Tester verkauft werden dürfen.

Ist der Verkauf eines „unverkäuflichen Musters“ eine Markenverletzung?

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„.asia-Domains“ – Registrierungsphasen angelaufen

Seit letzter Woche können Interessenten bei der DotAsia Organisation „.asia-Domains“ registrieren lassen. Die „.asia-Domains“ sind für solche Unternehmen interessant, die sich verstärkt im asiatischen Raum engagieren. Anders als im Rahmen der Registrierung für die „.eu-Domains“ durch EURid Ende 2005, können auch nichtasiatische Interessenten „.asia-Domains“ registrieren lassen. Voraussetzung ist lediglich, dass Interessierte aus dem außerasiatischen Ausland mit einem asiatischen Treuhänder bzw. Registrar, beispielsweise mit einem Provider, zusammenarbeiten, der als Admin-C oder Tech-C fungiert.

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1 Domain, 2 Namensinhaber – wer darf die Domain nutzen?

Jede Domain ist einmalig – sie kann nur ein einziges Mal vergeben werden. Dies wird zum Problem, wenn nur eine Domain für den Internetauftritt in Frage kommt, die den Familien-/Unternehmensnamen enthält, und diese Domain schon für einen Dritten registriert wurde. Jeder Namensträger ist grundsätzlich berechtigt, im Geschäftsleben unter seinem Namen aufzutreten und eine entsprechende Domain für sich zu registrieren.

Wer kann die Domain beanspruchen, wenn sich zwei um dieselbe Domain streiten?

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Benutzt BILD guenstiger.de?

Der Inhaber einer Marke erlangt nach dem Markengesetz ein ausschließliches Recht. D.h. er kann jede Benutzung der Marke nach Maßgabe des Markengesetzes untersagen und im Falle von Verschulden Schadensersatz verlangen. So die Theorie …

Zur Praxis … ein hübsch erläuterter und “bebildeter” Beispielfall der heutigen BILD-Zeitung, nachzulesen im BILDblog.

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