Verpackungen – Neuregelung zum 01.01.2009

Das Thema Recycling wird von der Bundesregierung immer ernster genommen. Um sicherzustellen, dass die im Versandhandel verwendeten Verpackungen der Wiederverwertung zugeführt werden, ist in der seit dem 01.01.2009 geltenden Fassung der Verpackungsverordnung (VerpackV) ein ausgeklügeltes System zum Einsatz von und Umgang mit Verpackungen vorgesehen.

[ vollständigen Beitrag "Verpackungen – Neuregelung zum 01.01.2009" lesen... ]

Neues Werberecht (UWG) zum 30.12.2008

Das Werberecht wird erstmals seit seiner Neufassung 2004 nachhaltig reformiert. Anlaß ist die EU Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken. Zugleich werden aber auch redaktionelle Anpassungen und Ergänzungen vorgenommen. Neu ist der Klauselkatalog von insgesamt 30 Geschäftspraktiken, die ohne weiteres als wettbewerbsrechtlich unzulässig zu werten sind.

Abmahnungen und damit Kosten und Aufwand drohen!

[ vollständigen Beitrag "Neues Werberecht (UWG) zum 30.12.2008" lesen... ]

Haftung für fremdes Tun – Web 2.0 und Recht

Es bleibt aktuell, das Thema Haftung im Internet. Der Vertrieb von Markenware im Internet etwa, ist ein seitens der Markenhersteller ungeliebtes Kind. Die Preise verfallen, heißt es, Service und Standards würden nicht eingehalten. Aus diesem Grunde ist für “kreative Lösungen” im E-Business umfassende Vorsicht und Vorausschau geboten, um nicht in die vielfachen Abmahnfallen zu treten.

Verkauf von Abercrombie & Fitch in Deutschland

[ vollständigen Beitrag "Haftung für fremdes Tun – Web 2.0 und Recht" lesen... ]

Vertipper-Domains – Schutz für Markeninhaber

Wer eine erfolgreiche Marke hat, kennt dieses Phänomen: andere wollen sich die Marke zunutze machen, indem sie eine Domain registrieren, die mit der Marke fast identisch ist – nur ein kleiner “Vertipper” unterscheidet beide. Die Domain wird dann mit eigenem Content belegt oder auch nur geparkt (etwa bei sedo, NameDrive, etc.) und bereits allein an den Klicks auf die Vertipper-Domain wird verdient.

Was kann man gegen Vertipper-Domains tun?

[ vollständigen Beitrag "Vertipper-Domains – Schutz für Markeninhaber" lesen... ]

Abmahnungen – RTL Spiele durch kuw Anwälte

Laut Heise ereilt die Internet Gemeinde eine neue serienhafte Abmahnwelle – nunmehr im Auftrage von RTL. Erneut geht es um Filesharing bzw. die Verbreitung von urheberrechtlichen Werken über Peer-to-Peer Netzwerke. Und erneut stellen sich Zweifel ein, ob es tatsächlich um den Urheberschutz geht.

Unbedarfte P2P Anwender oder professionelle Rechtsverletzer?

[ vollständigen Beitrag "Abmahnungen – RTL Spiele durch kuw Anwälte" lesen... ]