Abmahnungen - Serienabmahnungen - ein Mißbrauch im Internet?

6. Juli 2006 um 18:14 Uhr | Von: Stefan Maas

Abmahnungen gehören zum anwaltlichen Tagesgeschäft und sind ein Instrument, um Rechtsverstöße außergerichtlich zu verfolgen und beizulegen. Weitere allgemeine Hinweise zum Thema finden Sie in unserer FAQ (hier). In den vergangenen Monaten ist ein Phänomen immer häufiger aufgetreten und führt zu erheblicher Verärgerung und Diskussion (vgl. c’t 13/2006, S. 146 “Abmahnungsmißbrauch” oder Beitrag in “InternetHandel” vom 6.7.2006):

Serienabmahnungen!

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Abschaffung RVG Beratungsgebühr zum 1.7.2006?

1. Juli 2006 um 12:43 Uhr | Von: Stefan Maas

Im Frühjahr 2004 beschloss der Gesetzgeber eine tiefgreifende Änderung des anwaltlichen Vergütungsrechts. Artikel 3 des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes vom 5. Mai 2004 sah für den 1. Juli 2004 die Einführung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG - hier bei BMJ/Juris) und damit die Ablösung der alten Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO) vor. In Artikel 5 Absatz 1 jenes Gesetzes wurden 2004 zugleich bereits weitere Änderungen beschlossen, die nunmehr, zum 1. Juli 2006 in Kraft treten.

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